Stein: Schiffbauprojekte vorziehen, Vergabeverfahren reformieren

Nationale Maritime Konferenz 2021 in Rostock!

Durch die Corona-Pandemie steht der deutsche Schiffbau enorm unter Druck. Der Rostocker Bundestagsabgeordnete Peter Stein (CDU) fordert vom Bund, dass dieser seine eigenen Aufträge vorzieht und zügig umsetzt. Darüber hinaus fordert Stein weitere Vereinfachungen, Erleichterungen und mehr Förderung, um den deutschen Schiffbaustandort zu unterstützen. Ein entsprechender Antrag der Regierungskoalition wird schon kommenden Freitag im Bundestag behandelt.

„In MV haben wir in etwa 300 Unternehmen und fast 12.000 Arbeitsplätze in der Schiffindustrie über die gesamte Wertschöpfungskette. Diese zu erhalten und gleichzeitig zukunftsfest machen ist unser Ziel“, so Peter Stein.

Der Bund hat seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie bereits an mehreren Stellschrauben gedreht und Erleichterungen insbesondere für die in MV so wichtige Kreuzfahrtbranche beschlossen. Zudem sieht das Konjunkturpaket der Bundesregierung ausdrücklich vor, die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel mit 1 Mrd. Euro zu stärken, zu modernisieren und zu digitalisieren.

Um Stornierungen und Streckungen von privaten Aufträgen wirksam entgegenzutreten, fordert Peter Stein, auch Berichterstatter für maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das zügige Vorziehen von Aufträgen für Behörden- und Forschungsschiffe durch den Bund. Stein verweist auf das „Flottenerneuerungsprogramm Behördenschiffe“ der Bundesregierung, mit dem in den nächsten Jahren zentrale Konjunktur- und Zukunftsimpulse für die maritime Branche gesetzt werde. Peter Stein: „Es ist darüber hinaus zu prüfen, wie wir ähnlich im Marineschiffbau die Vergabeverfahren so anpassen können, dass sie weiterhin mit Europarecht im Einklang sind, aber gleichzeitig die Aspekte Innovation und Klimafreundlichkeit stärker berücksichtigen. Das hilft der deutschen Schiffsindustrie!“

Der Politiker will zudem erreichen, dass im Rahmen des Konjunkturpakets auch Finanzmittel für die Werften, die Zulieferindustrie und die damit verbundene Arbeitsplatzsicherung bereitgestellt wird. Förderprogramme müssen so gestärkt werden, dass signifikante, privatwirtschaftliche Investitionen ausgelöst würden.

„Der Schiffbau ist eine unserer zentralen Schlüsseltechnologien und im Zusammenwirken mit unseren Häfen als logistischen Drehscheiben das Rückgrat unserer deutschen Exportwirtschaft. Wir müssen sicherstellen, dass unsere globale Wettbewerbsfähigkeit in Zeiten der Krise nicht gefährdet und für den konjunkturellen Aufschwung gerüstet wird“, stellt Peter Stein klar.

Vor dem Hintergrund der angespannten Lage bewertet der Rostocker Abgeordnete es als Chance für die heimische Wirtschaft, dass die Nationale Maritime Konferenz (NMK) im April 2021 in Rostock stattfinden wird. „Bei der NMK im nächsten Jahr können wir uns vor großem Publikum mit unseren vielfältigen Stärken präsentieren!“, so Stein abschließend. 

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